Hier möchten wir die Situation in Jülich, uns und unsere Themenschwerpunkte vorstellen.
Struktur, Industrie usw.
Geschichte der Grünen in Jülich
1984 Gründung des Ortsverbandes
1984-89 Rot-Grüne Ratsmehrheit, Listenverbindung mit der SPD-Fraktion
1989-94 Opposition
1994 bis 1999 Opposition, Versuch einer partiellen Arbeitsgemeinschaft mit der CDU-Fraktion
seit 1999 Opposition
Im August 1997 wurde die Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder erhöht; die Ratsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen zahlen die Erhöhung in einen Fonds für soziale und ökologische Zwecke ein. Schon immer haben die Ratsmitglieder einen wesentlichen Teil ihrer Aufwandsentschädigungen in die Ortsverbandskasse eingezahlt, deren Inhalt hauptsächlich für Spenden zu sozialen und ökologischen Zwecken verwendet wird.
Stadtrat
Die Kommunalwahl am 30.08.2009 brachte uns für die Sitzungsperiode ab Oktober 2009 eine Verdoppelung unserer Ratssitze von 2 auf 4.
Anzahl der Sitze: 41, davon:
15 CDU
9 UWG JÜL (Abspaltung von der SPD)
8 SPD
4 Bündnis 90/Die Grünen (8,40 % der Stimmen bzw. 1255 Wähler)
3 FDP
1 Linke
1 Einzelbewerber
Bündnis 90/Die Grünen sind oder waren vertreten in folgenden lokalen Gremien:
Besondere örtliche Probleme:
- Vielfache elementare Beeinträchtigungen durch die Braunkohletagebaue Hambach und Inden.
- Bei der Ansiedlung von Gewerbe Konkurrenz zu benachbarten Gemeinden und Kreisen, die (im Gegensatz zu Jülich) besondere Subventionen (wegen eingestelltem Steinkohlebergbau) erhalten.
- Unzureichende innerstädtische ÖPNV-Verbindungen
- Unzureichende ÖPNV-Anbindungen an die umliegenden Großstädte
- Städtisches Desinteresse an der Nutzung öffentlicher Fördermittel für ökologische Belange
- Intensive Landwirtschaft
- Die mit Landesgartenschau 1998 sowie Programm Jülich'98 verbundene hohe Verschuldung der Stadt
- Fehlen eines eigenen Jugendamts
Einige Erfolge Grüner Politik in Jülich:
- KUBA (Kulturbahnhof; ursprünglich ein Ratsantrag der Grünen zum soziokulturellen Zentrum)
- Einführung des Ökoschulprogramms an den Jülicher Schulen
- Unterstützung des Bürgerentscheids zum Beitritt Jülichs zum Klimabündnis
- Einrichtung des Umweltbeirats
- Kommunale Förderung der Gas-Brennwerttechnik
- Unterstützung des Vereins "Frauen helfen Frauen"
- Solarbeschluß für Bebauungspläne (Häuser müssen so geplant werden, daß Solarenergie nutzbar ist)
- Rederecht für Bürger in den Ausschüssen
- Verpflichtung zum Verzicht auf Tropenholz bei öffentlichen Bauvorhaben (leider nicht immer verwirklicht)
- Renaturierung der Rur (gegen die Absicht einer "Denaturierung" mit gemauertem Flußufer)
- Ökoschulprogramm
- Anstoß zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments
- Umstellung der Heizungsanlage des Gymnasiums Zitadelle von Strom auf Gas
- Parkplatzfreier Marktplatz
Einige bisherige Aktivitäten der Jülicher Grünen:
- Tag der Erde -- Aktionstag mit den Jülicher Bürgerinitiativen
- Politische Kabarettveranstaltung mit dem Duo "Sonnenschein" aus Leipzig
- Aktion beim Baggerumzug der Rheinbraun
- Lichterkette gegen Ausländerfeindlichkeit
- Großdemo gegen die Änderung des Asylrechts
- Marktfest zum Thema "Soziokulturelles Zentrum"
- Diavortrag mit Reisebericht einer Fahrradreise am "Mobil ohne Auto"-Tag 1995
- Herstellung und Verteilung von Wahlzeitungen und einer Zeitung zum Thema Müll
- Unterstützung von und Zusammenarbeit mit örtlichen Initiativen und Verbänden
- Einrichtung von politischen Themenabenden
- Bilderausstellung "Du bist so schön anders" zur Ausländerpolitik
- 20.6.1998, altes Rathaus: Drittes Grünes Forum Arbeit und Umwelt
- 5.9.98: Reise nach Hasselt (Belgien), um die dortige Mobilitätspolitik (u.a. mit kostenlosem Busverkehr) kennenzulernen
- 20.9.2003, Kirchplatz: Spielfest zum Weltkindertag 2003
Einige Ziele/Vorhaben Grüner Politik in Jülich:
- Jülich soll sich verpflichten, die Ziele der Lokalen Agenda21 umzusetzen
- Förderung der Nutzung regenerativer Energie
- Vollständige Übernahme des Stromnetzes durch die Stadtwerke (d.h., ohne Beteiligung von RWE und Thyssengas)
- Ausbau des ÖPNV
- Förderung des ökologischen Bauens im öffentlichen Bereich
- Schaffung eines eigenen Amts für Kinder, Jugend und Familie in Jülich
- Umweltgerechtes Handeln in Schulen und Kindergärten
- Mehr Bürgerbeteiligung bei öffentlichen Angelegenheiten
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